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SPD
• 24.01.2025

Europa und die Welt sind im Umbruch.

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SPD
• 24.01.2025

Die vorgenommene und längst überfällige Neuausrichtung der Cannabispolitik war und ist richtig, da sie sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientiert und die Konsumierenden erreichbar für ggf. auch Hilfen macht. Die bisher geschaffenen Regelungen werden wir auch zukünftig evaluieren, was auch die von Ihnen angemerkte Verschreibungspraxis mit einbezieht.

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SPD
• 24.01.2025

Abstriche beim Bürgergeld sind dann nötig, wenn Menschen dieses als bedingungsloses Grundeinkommen verstehen.

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SPD
• 24.01.2025

Die vorgenommene und längst überfällige Neuausrichtung der Cannabispolitik war und ist richtig, da sie sich an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientiert und die Konsumierenden erreichbar für ggf. auch Hilfen macht.

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SPD
• 24.01.2025

Es geht Moskau vor allem um die politisch-territoriale (Neu-) Ordnung Europas. Präsident Putin strebt eine Revision der europäischen Ordnung in Verbindung mit der Schaffung exklusiver Einflusssphären in seiner Nachbarschaft an und schreckt dabei auch nicht vor dem Einsatz militärischer Gewalt zurück.

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SPD
• 24.01.2025

Wir sind überzeugt, dass die SPD mit Olaf Scholz an der Spitze die maßgebliche politische Kraft in Deutschland bleibt.

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