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(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD-Fraktion wird sich selbstverständlich dafür einsetzen, dass an den Genozid an den Armeniern erinnert wird. Bereits 2005 gab es hierzu einen fraktionsübergreifenden Antrag, der m.E. (...)
(...) Trotz hinhaltendem Widerstand der Unionsparteien konnten wir das sinnvolle Instrument der Mietpreisbremse durchsetzen. Dadurch erhoffen wir uns, dass der oft drastischen Mietpreiserhöhung bei Neuvermietungen Einhalt geboten und somit der gesamte Mietpreisspiegel in den Städten entlastet wird. Zusätzlich brauchen wir aber weiter öffentlich geförderten Wohnungsbau und insbesondere viele neue Wohnungen. (...)
(...) Die Bundestagsabgeordneten haben meist eine 70 Stunden Woche, verbunden mit vielen Dienstreisen und Terminen nicht nur in Berlin und dem eigenen Wahlkreis. (...) Für mich ist der Beruf des Abgeordneten ein Vollzeitjob. (...)
(...) Für die Entsendung der deutschen Patriot-Raketen in die Türkei sowie die Verlängerung der Entsendung vom 29.01.2014 spielten diese Vorgänge keine Rolle. Es ging und geht bei dem Mandat um eine Unterstützung des NATO-Partners Türkei. (...)
(...) Ich kann Ihre Enttäuschung verstehen: Wie die gesamte SPD–Fraktion einschließlich der SPD-Minister in der Bundesregierung lehne auch ich die Zulassung des gentechnisch veränderten Mais 1507 ab. (...) Diese Enthaltung entspricht nicht der SPD-Position, ist aber leider als Konsequenz aus der eindeutigen Positionierung der SPD GEGEN grüne Gentechnik und der der CDU FÜR Gentechnik. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Abgeordnetenentschädigung ist immer wieder strittig diskutiert worden. Dazu trägt bei, dass über ihre Höhe die Abgeordneten selbst entscheiden müssen. (...)
