Warum wollen sie die Sanktionen in der Grundsicherung abschaffen?
Wie kann es sein, dass man ohne Gegenleistung(Arbeit) Geld geschenkt bekommt, das die arbeitende Bevölkerung erwirtschaftet hat? Wie wollen Sie es einem Arbeitnehmer plausibel erklären, dass andere gut auf seine Kosten lebt, ohne etwas dafür zu tun, geschweige denn ernsthaft eine Arbeitsstelle annehmen zu wollen? ...ohne die Ausrede, das sind Einzelfälle...
MfG Stefan P.
Sehr geehrter Herr P.,
wir Grünen glauben, dass jeder Mensch das Recht auf soziale Teilhabe, auf ein würdevolles Leben ohne Existenzangst hat. Die Grundsicherung ist genau das, die Sicherung der grundlegendsten Existenz. Es geht nicht um ausschweifende Urlaube oder den hemmungslosen Kauf von Luxusgütern, es geht um das allernötigste was ein Mensch zum Leben braucht.
Die Hintergründe aus denen Menschen keine Arbeitsstelle annehmen können oder Termine nicht wahrnehmen können sind vielfältig. Es sind zu pflegende Angehörige, sprachliche Barrieren oder die Kinderbetreuung, in den allerwenigsten Fällen ist es die aktive Verweigerung sich wieder in die Gesellschaft einzugliedern.
Menschen das Existenzminimum zu nehmen, ist der falsche Weg. Die Sanktionen in der sozialen Grundsicherung schaffen ein Klima der Angst. Wenn das gesetzlich garantierte - eh schon auf Kante genähte - Existenzminimum gekürzt oder gar komplett gestrichen wird, dann kann kein Vertrauen zwischen Arbeitssuchenden und Jobcentern entstehen. Sanktionen führen vielmehr zu sozialen Härten bis hin zur Wohnungslosigkeit. Sie basieren auf der falschen Annahme, Erwerbslosigkeit sei individuelles Versagen. Fakt ist aber, dass ausreichende Arbeitsplätze, gerade für Langzeitarbeitslose, und individuelle Qualifizierungsangebote fehlen.
Wir sind ein Land, dass sich auf die Fahnen schreibt, dass hier niemand Not leiden muss. Die Grundsicherung zu sanktionieren, steht diesem Anspruch konträr entgegen. Deswegen kann ich mich nur gegen die Sanktionierung der Grundsicherung aussprechen. Gleichzeitig fordern wir eine Veränderung im System der Grundsicherung, dass die Wiedereingliederung erleichtert, statt Menschen in einen Teufelskreislauf der Abhängigkeit zu ziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Robin Conrad
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