Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Über die Erfolgsaussichten von Anträgen, an denen ich nicht beteiligt bin, möchte ich nicht öffentlich spekulieren.
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Die Krankenhäuser der Region müssen noch vernetzter zusammenarbeiten. Das galt schon vor dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und gilt jetzt umso mehr.
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Als Mitglied des Bundestages bin ich an den Planungen nicht beteiligt.
Antwort 27.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Die Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich der EU bzw. der Bundesregierung. Dort können die entsprechenden Informationen eingeholt werden.
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verknüpft die Ausgaben- und Einnahmenentwicklung.

