Reinhard Brandl
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Wir drehen das Regel- / Ausnahmeverhältnis um. Der Rest bleibt im Grunde unverändert.

Reinhard Brandl
Antwort 23.06.2026 von Reinhard Brandl CSU

Eine EU-weite Strategie unterstütze ich. Nationale Alleingänge helfen gerade bei KI nicht weiter.

Reinhard Brandl
Antwort 17.03.2026 von Reinhard Brandl CSU

Die angesprochenen Gesichtspunkte beim Erwerb von Immobilien sind bereits geltende Rechtslage.

Reinhard Brandl
Antwort 19.01.2026 von Reinhard Brandl CSU

Für integrierte Zugewanderte gibt es bereits regeln. Wo der Aufenthaltsgrund komplett wegfällt, muss die Abschiebung möglich sein - auch nach Syrien.