Antwort 16.11.2026 von Reinhard Brandl CSU
Wir müssen das Pflegesystem zukunftsfest aufstellen. Alles Weitere ist derzeit Teil der parlamentarischen Beratung.

Stefan Bösl
Wir müssen das Pflegesystem zukunftsfest aufstellen. Alles Weitere ist derzeit Teil der parlamentarischen Beratung.
Bundesminister Dobrindt hat noch für 2026 einen Kabinettsbeschluss angekündigt
Analog zur Antwort vom 16.10. läuft die Beratung zwischen den Ministerien.
Die EU soll Leitplanken vorgeben. Die direkt Betroffenen sollen entscheiden. Das ist der richtige Weg.
Die Abstimmung zwischen den Ministerien läuft derzeit.
Die Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich der EU bzw. der Bundesregierung. Dort können die entsprechenden Informationen eingeholt werden.