Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU
Wir drehen das Regel- / Ausnahmeverhältnis um. Der Rest bleibt im Grunde unverändert.
Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU
Antwort 23.06.2026 von Reinhard Brandl CSU
Eine EU-weite Strategie unterstütze ich. Nationale Alleingänge helfen gerade bei KI nicht weiter.
Antwort 17.03.2026 von Reinhard Brandl CSU
Die angesprochenen Gesichtspunkte beim Erwerb von Immobilien sind bereits geltende Rechtslage.
Antwort 19.01.2026 von Reinhard Brandl CSU
Für integrierte Zugewanderte gibt es bereits regeln. Wo der Aufenthaltsgrund komplett wegfällt, muss die Abschiebung möglich sein - auch nach Syrien.

