Reinhard Brandl
Antwort 16.11.2026 von Reinhard Brandl CSU

Wir müssen das Pflegesystem zukunftsfest aufstellen. Alles Weitere ist derzeit Teil der parlamentarischen Beratung.

Reinhard Brandl
Antwort 16.11.2026 von Reinhard Brandl CSU

Bundesminister Dobrindt hat noch für 2026 einen Kabinettsbeschluss angekündigt

Reinhard Brandl
Antwort 26.10.2026 von Reinhard Brandl CSU

Analog zur Antwort vom 16.10. läuft die Beratung zwischen den Ministerien.

Reinhard Brandl
Antwort 22.10.2026 von Reinhard Brandl CSU

Die EU soll Leitplanken vorgeben. Die direkt Betroffenen sollen entscheiden. Das ist der richtige Weg.

Reinhard Brandl
Antwort 22.10.2026 von Reinhard Brandl CSU

Die Abstimmung zwischen den Ministerien läuft derzeit.

Reinhard Brandl
Antwort 22.09.2026 von Reinhard Brandl CSU

Die Frage fällt in den Zuständigkeitsbereich der EU bzw. der Bundesregierung. Dort können die entsprechenden Informationen eingeholt werden.