Reinhard Brandl
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz verknüpft die Ausgaben- und Einnahmenentwicklung.

Reinhard Brandl
Antwort 21.07.2026 von Reinhard Brandl CSU

Wir drehen das Regel- / Ausnahmeverhältnis um. Der Rest bleibt im Grunde unverändert.

Reinhard Brandl
Antwort 23.06.2026 von Reinhard Brandl CSU

Eine EU-weite Strategie unterstütze ich. Nationale Alleingänge helfen gerade bei KI nicht weiter.

Reinhard Brandl
Antwort 17.03.2026 von Reinhard Brandl CSU

Die angesprochenen Gesichtspunkte beim Erwerb von Immobilien sind bereits geltende Rechtslage.