Frage von Philipp H. • 07.12.2020
Frage an Ralf Kapschack von Philipp H. bezüglich Recht
Ralf Kapschack
Antwort 17.12.2020 von Ralf Kapschack SPD

(...) Mit der Entscheidung aus der EU auszutreten hat das Vereinigte Königreich sich leider entschlossen, einen dritt-Staaten Status gegenüber den Mitgliedsstaaten der EU einzunehmen  (...)

Ralf Kapschack
Antwort 21.01.2021 von Ralf Kapschack SPD

(...) wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern alle notwendigen Informationen zu FFP2-Masken zugänglich sind, einschließlich der korrekten Trageweise (...)

Ralf Kapschack
Antwort 05.08.2020 von Ralf Kapschack SPD

Die Nutzung der App muss auf freiwilliger Basis geschehen. Leider kann es in einzelnen Fällen dazu kommen, dass trotz der Freiwilligkeits-Regelung eine Installation gefordert wird.

Ralf Kapschack
Antwort 05.08.2020 von Ralf Kapschack SPD

Der Fall von Philipp Amthor hat gezeigt, dass die Anzeigepflicht (und dadurch auch die Veröffentlichung) für weitere Nebeneinkünften wie Aktienoptionen notwendig ist.

Ralf Kapschack
Antwort 19.06.2020 von Ralf Kapschack SPD

(...) Innerhalb der Arbeit dieses Krisenstabs gibt es sicherlich verschiedene Gefahrenanalysen, wie Sie es nennen, die die aktuellen Maßnahmen rechtfertigen. (...)

Ralf Kapschack
Antwort 29.05.2020 von Ralf Kapschack SPD

(...) Wir wollen ein zweistufiges Brückemodell, das auf praktikable Weise der wahrscheinlichen weiteren Vergrößerung des Bundestages entgegenwirken und den Weg für eine nachhaltige Wahlrechtsreform bereiten. (...)