Ralf Kapschack
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SPD
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Frage an Ralf Kapschack von Wilfried B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kapschack,

am 2. 11. 2020 tritt der medienwirksam betitelte „Wellen-Shutdown“ bundesweit in Kraft. Dass, angesichts steigender Infektionszahlen, Handlungsbedarf besteht, ist sicherlich unstrittig. Doch gerade das Coronawirrwarr der letzten Wochen sowie unkoordiniertes Vorgehen auf Landesebene haben nicht nur das Vertrauen in die Handlungskompetenz der Politik-Profis, ob auf Bundes- oder Landesebene, untergraben, sondern auch an der Akzeptanz unabdingbarer Corona-Verhaltensregeln gekratzt, Stichwort AHA-Regeln. Auch in Witten gilt nunmehr, nahezu im gesamten City-Bereich und teils in den Stadtteilen, das Tragen von Atemschutzmasken. Doch während in Deutschland, insbesondere im Gesundheitswesen, nahezu jedes Produkt den Qualitätsnachweis durch Prüf- und Zertifizierungsverfahren durchlaufen muss, galt dies, nach ZDF-Recherchen, bis zum 30.09. 2020 nicht für Atemschutzmasken in Zeiten steigender Corona-Fallzahlen. Nach Information des ZDF-Magazins WISO erfüllen viele Masken die Standards nicht. „In Deutschland sind Milliarden minderwertige Masken im Handel, angeblich FFP 2-Standard. Wie ist das möglich? Zu Beginn der Pandemie wurde auf Tests verzichtet. Weil überall Masken fehlten. Deshalb durften sogar ungeprüfte auf den Markt. Erst Wochen später wurde ein Schnelltest vorgeschrieben, mit geringeren Prüfungsvorgaben“, zitiert aus: „FFP2-Masken, teurer – aber nicht immer gut“ von Maria Kümpel, Gregor Witt und Kai Dietrich, zdf.de / Nachrichten / Panorama, 26.10. 2020, 20:33 Uhr. Doch was wird sein, wenn – trotz aktuellem Wellen-Shutdown – die Infektionszahlen steigen? Sollte es daher nicht oberstes Gebot der politisch Verantwortlichen, ob auf Bundes-, Landes-, Kreis- oder Kommunalebene, sein, dringlichst dafür zu sorgen, dass die Bürger*innen - im Rahmen staatlicher Gesundheitsvorsorge - geprüfte und zertifizierte FFP2-Masken erhalten? Sind Sie bereit, sich fraktionsübergreifend mit Ihrer ganzen politischen Kraft dafür umgehend einzusetzen? Danke!

Frage von Wilfried B. am
Ralf Kapschack
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Böckmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 02. November und verzeihen Sie bitte die späte Antwort.

Nun ist bereits einige Zeit ins Land gegangen und Ihre Befürchtung, dass die Infektionszahlen steigen bzw. auf hohem Niveau verharren, hat sich bewahrheitet. Der Bedarf an FFP2-Masken wird im Zuge der nun vielerorts diskutierten, und teils eingeführten Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske nochmals steigen.
Bezüglich der Zertifizierung und der angewandten Kriterien gab es dabei natürlich gerade zu Beginn der Pandemie Probleme. Nun müssen aber alle Masken, die dem FFP2-Standard genügen sollen, eine CE-Kennzeichnung vorweisen.

Vor diesem Hintergrund setze ich mich natürlich dafür ein, dass besonders medizinische Produkte den jeweils gestellten Anforderungen genügen. Teil des Problems ist aber, dass angesichts des enormen Bedarfes flächendeckende Kontrollen eine enorme Herausforderung darstellen und die aktuelle Krise natürlich eine große Chance für unseriöse Geschäftemacher bietet.
Das darf für die Aufsichtsbehörden natürlich keine Ausrede sein, ist aber natürlich ein Problem, das in Krisen mit großer Regelmäßigkeit auftritt. Es ist daher meiner Meinung nach wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern alle notwendigen Informationen zu FFP2-Masken zugänglich sind, einschließlich der korrekten Trageweise, den Möglichkeiten zur Wiederverwendung und natürlich dazu wie man eine korrekt zertifizierte Maske erkennt.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Kapschack