Ralf Kapschack
Ralf Kapschack
SPD

Frage an Ralf Kapschack von Gubznf Tebß bezüglich Gesundheit

12. Juni 2020 - 09:38

Sehr geehrter Herr Kapschack,
im Rahmen von Corona hat ein Mitarbeiter des Bundesministeriums des Innern (Herr Kohn) eine Gefahrenanalyse erstellt. Der Mitarbeiter kommt zu dem Ergebnis, dass durch die Corona Maßnahmen (Lock Down, Maskenpflicht, Angst machen,...) mehr Menschen sterben, als durch das Virus selbst.
- Menschen sterben, weil wichtige Operationen nicht durchgeführt werden
- Menschen sterben einsam im Altenheim oder KKH, weil sie nicht besucht werden dürfen
- Menschen sterben, weil sie sich wegen Existenzängsten das Leben nehmen

Die Gefahrenanalyse wurde bisher von der Bundesregierung abgelehnt, da der Mitarbeiter dafür keinen Auftrag hatte und es sei seine private Meinung. Beide Begründungen sind meines Erachtens eine Unverschämtheit! Die Aussagen des Mitarbeiters wurden nach der Veröffentlichung durch 10 namhafte Professoren und Doktoren bestätigt.

Die Bundesregierung hat mit den getroffenen Maßnahmen den Zweck des Gesundheitsschutzes eindeutig verfehlt und lässt dies trotzdem weiterlaufen. Nach meinem Verständnis ist dies grob fahrlässig und wahrscheinlich könnte man auch die Begrifflichkeit „Totschlag“ verwenden!

Nun meine Fragen:
- gibt es seitens der Bundesregierung eine Gefahrenanalyse, die die aktuellen Corona Maßnahmen rechtfertigt?
- hat sich die Bundesregierung inhaltlich mit der Gefahrenanalyse von Herrn Kohn beschäftigt?

Da es um Menschenleben geht, ist Gefahr im Verzug und wenn es diese Gefahrenanalyse der Bundesregierung nicht gibt, dann nimmt die Bundesregierung den Tod dieser Menschen billigend in Kauf!

Grüße aus Hattingen
Uree Tebß

Frage von Gubznf Tebß
Antwort von Ralf Kapschack
19. Juni 2020 - 12:33
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrter Herr Groß,

vielen Dank für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.

Ich verstehe, dass Sie sich Sorgen machen. Die Corona-Pandemie hat uns alle überrascht und wir mussten schnell handeln, um die Ausbreitung des Virus bestmöglich einzudämmen. Die Zahlen der Neuinfektionen sind derzeit sehr gering. Dies ist sicher ein Erfolg der Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen. Vor allem ist das aber auf die Disziplin und Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger zurückzuführen.

Die Analyse des Herrn Kohn wurde von der Bundesregierung abgelehnt, weil er seine private Meinung als Analyse des Bundesministeriums des Inneren ausgab. Herr Kohn suggerierte eine offizielle, ministerielle Stellungnahme, obwohl es sich bei der Ausarbeitung um eine private Sache handelte. Dies ist ein Amtsmissbrauchsvergehen, für das er sich verantworten muss. Dennoch bin ich mir sicher, dass Menschen im Bundesministerium des Inneren sich mit dem Inhalt der Analyse auseinandergesetzt haben.

Die Bundesregierung hat einen Krisenstab einberufen, um sich mit der Corona Pandemie und den möglichen Auswirkungen zu befassen. Innerhalb der Arbeit dieses Krisenstabs gibt es sicherlich verschiedene Gefahrenanalysen, wie Sie es nennen, die die aktuellen Maßnahmen rechtfertigen.

Alleine daran, dass sich im April alle demokratischen Fraktionen des Deutschen Bundestages auf verschiedene Maßnahmen und Gesetzespakete schnell einigen konnten, können Sie erkennen, dass es gute Gründe für die Maßnahmen gab und gibt. So eine Einigkeit erleben wir sonst nicht. Es hat bewirkt, dass wir die Gesetze schnell auf den Weg bringen konnten, damit sie schnellstmöglich effektiv eingreifen konnten.

Nun können wir uns damit befassen, langsam aus der Krise wieder herauszukommen.

Beste Grüße
Ralf Kapschack