(...) Für den Bereich in Bad Lobenstein ist beim
Straßenbau der Radweg von der B90 zu nehmen, um das Gefahrenpotential zu
senken. (...)
(...) Ihre Frage haben Sie an alle Abgeordneten gerichtet. Unser innenpolitischer Sprecher Steffen Dittes hat Ihnen Ihre Frage ausführlich beantwortet. Herr Dittes ist in diesem Themengebiet hervorragend informiert und ich verweise Sie hiermit gern auf das Profil von Herrn Steffen Dittes. (...)
(...) Thüringen hat in den vergangenen Jahren angefangen, beim Lohnniveau aufzuholen. Der Weg zu Angleichung der Lohn- und Lebensverhältnisse bleibt aber noch lang. Das ist für mich ein Ansporn die Politik für gute und existenzsichernde Löhne fortzusetzen. (...)
(...) Das Problem des Welthungers ist zudem leider nicht nur ein produktionstechnisches, sondern gleichermaßen ein politisches, soziales und globalwirtschaftliches. In den letzten Jahre wurde die Produktionstechnik stetig verbessert, der Hunger in der Welt ist jedoch weit davon entfernt, beendet zu sein. (...)
(...) Parteien erhalten staatlich Mittel nicht, weil sie gemeinnützig sind, sondern weil sie einen grundgesetzlichen Auftrag haben: Artikel 21 (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. (...)
