BPA/Steffen Kugler
(...) besonderes Augenmerk darauf, dass die Güter nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen (...)
(...) Unabhängig von parteipolitischen Überlegungen geht es mir vorrangig darum, eine alltagstaugliche Regelung zu finden (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Braun,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. November 2019.
(...) Das Bundesamt für Strahlenschutz und die Bundesnetzagentur sorgen gemeinsam dafür, dass sowohl die gesetzlichen Vorschriften, als auch der praktischen Ausbau der Leitungen mit dem Gesundheitsschutz vereinbar sind. Falls Bürger dennoch anderer Meinung sind, können sie sich an die Gerichte wenden. (...)
(...) Ich bitte Sie, diese Fragen an das dafür zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu richten.(...)
Sehr geehrter Herr Gudrich,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27. Oktober 2019.
