Peter Altmaier
CDU

Frage an Peter Altmaier von Qe. Neghe Oenha bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Abgeordneter und Bundesminister Altmaier.

Vielen Dank, dass Sie hier auf Abgeordnetenwatch dem interessierten Bürger öffentlich Rede und Antwort stehen.

Heute wende ich mich an Sie mit einer Frage des Zugriffs unseres Landes auf Rohstoffe in fremden Ländern und insbesondere der Zusammenarbeit mit Bolivien auf dem Gebiet der Lithiumförderung/-gewinnung.

Die Deutsche Welle berichtete am 4. November 2019, dass eine Zusammenarbeit zwischen der Firma ACI Systems Alemania (ACISA) und Bolivien, insbesondere ein Projekt der Lithiumgewinnung für eine deutsche Elektromobilitätstechnologie, welches ursprünglich von Präsident Evo Morales genehmigt war, von der bolivianischen Regierung/Morales per Dekret widerrufen wurde:

https://www.dw.com/en/bolivia-scraps-joint-lithium-project-with-german-company/a-51100873

Auf ihrer Webseite erklärt ACISA:

ACISA is backed by a strong network.We are backed by a strong and innovative network with direct connections to research and development, as well as to industry and politics.
https://www.acisa.de/en/

Die Deutsche Welle berichtet, es habe im Oktober 2019 Proteste gegen das Lithiumprojekt mit Deutschland gegeben, weil die betroffenen örtlichen Gemeinden in Bolivien nicht angemessen von dem Projekt profitieren würden.

https://www.dw.com/en/bolivians-protest-over-lithium-deal-with-german-company/a-50732216

Der bolivianische Präsident Evo Morales wurde vorige Woche zum Rücktritt vom im Oktober 2019 durch Wahlen bestätigten Regierungsamt gezwungen, als Militär und Polizei ihm seine Unterstützung versagten.

https://www.dw.com/en/bolivia-president-evo-morales-resigns/a-51195195

Herr Minister Altmaier,
1) war das Angebot der Firma ACISA bzw. der Bundesrepublik gegenüber den Bolivianern nicht gut genug und
2) wird mit dem Abdanken des ersten indigenen Präsidenten Morales der Weg zum ursprünglichen Projekt wieder frei?

Mit freundlichen Grüssen

Qe. Neghe Oenha

Frage von Qe. Neghe Oenha
Antwort von Peter Altmaier
12. Dezember 2019 - 13:20
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Dr. Braun,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. November 2019.

Die Bewerbung der Firma ACISA wurde seinerzeit auch von der Bundesregierung begleitet und hatte Erfolg. Der Widerruf geht meines Wissens auf die Machtkämpfe in Bolivien zurück. Derzeit kann niemand wissen, wie das Ergebnis sein wird.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister