Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Journalismus als gemeinnütziger Zweck in die Abgabenordnung eingetragen wird.
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, ich gehöre zu den 37 Erstunterstützerinnen und -unterstützern, die einen Antrag für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens initiiert haben.
Halten Sie Alopecia Areata für eine Lifestyle-Krankheit, wie es die aktuelle Gesetzeslage definiert?
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gute am deutschen Gesundheitswesen ist, dass solche Entscheidungen nicht die Politik trifft, sondern Fachleuten mit ihrer Expertise vorbehalten ist.
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Änderung des Tierschutzgesetzes haben wir uns für die genannten Änderungen eingesetzt. Beschlossen wurde es vor dem Ende der Koalition leider nicht mehr.
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die vorgeschlagene Regelungen haben uns nicht überzeugt, sodass wir die Verschärfungen rausgestrichen haben.
Wird das versprochene Klimageld 2025 wirklich kommen. Werden sie sich dafür einsetzen, das es kommt?
Antwort 22.11.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Klimageld soll alle entlasten. Zurzeit fehlt jedoch die Auszahlmöglichkeit des Geldes. Wir setzen uns weiterhin für die Umsetzung ein.