Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 12.02.2025

Gerade als Christdemokrat ist es mir wichtig, einen starken Sozialstaat zu haben. Allerdings muss sich dieser durch eine starke Wirtschaft finanzieren und kann nicht allein durch Beiträge oder auf Pump zulasten zukünftiger Generationen geleistet werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.02.2025

Wer sich auf den Sozialstaat verlässt, weil er nicht arbeiten möchte, hat die Solidarität der Gemeinschaft nicht verdient.

Portrait von Karl Bär
Antwort von Karl Bär
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2025

Mit der Einführung des Bürgergeld haben wir es ermöglicht, dass auf genau diese Situationen mehr Rücksicht genommen wird. Ab jetzt ist nicht das erste Ziel, Menschen zu egal welcher Arbeit zu zwingen. Wir möchten, dass sie die passende Weiterbildung finden, um eine Arbeit zu finden, die ihnen Spaß macht und in der sie auch lange bleiben können.

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 15.11.2024

Die fraglichen Medikamente bekämpfen im von Ihnen genannten Fall nicht die Krankheit an sich, sondern einzig das Symptom des Haarausfalls. Der G-BA regelt den Leistungsausschluss dieser Mittel in seinen Richtlinien als zuständiges oberstes Gremium der Selbstverwaltung, sie sind daher nicht von der Solidargemeinschaft der Versicherten zu zahlen und nicht erstattungsfähig.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.11.2024

Das Gute am deutschen Gesundheitswesen ist, dass solche Entscheidungen nicht die Politik trifft, sondern Fachleuten mit ihrer Expertise vorbehalten ist.

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 20.12.2024

Es bleibt wichtig, diese Diskussion im Rahmen der parlamentarischen Arbeit weiterzuführen

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