Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anika K. • 12.02.2025
Antwort von Henning Otte CDU • 12.02.2025 Gerade als Christdemokrat ist es mir wichtig, einen starken Sozialstaat zu haben. Allerdings muss sich dieser durch eine starke Wirtschaft finanzieren und kann nicht allein durch Beiträge oder auf Pump zulasten zukünftiger Generationen geleistet werden.
Frage von Cornelia D. • 03.02.2025
Antwort von Stephan Brandner AfD • 06.02.2025 Wer sich auf den Sozialstaat verlässt, weil er nicht arbeiten möchte, hat die Solidarität der Gemeinschaft nicht verdient.
Frage von Andy M. • 19.12.2024
Antwort von Karl Bär BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.02.2025 Mit der Einführung des Bürgergeld haben wir es ermöglicht, dass auf genau diese Situationen mehr Rücksicht genommen wird. Ab jetzt ist nicht das erste Ziel, Menschen zu egal welcher Arbeit zu zwingen. Wir möchten, dass sie die passende Weiterbildung finden, um eine Arbeit zu finden, die ihnen Spaß macht und in der sie auch lange bleiben können.
Frage von Maik M. • 04.09.2024
Antwort von Patricia Lips CDU • 15.11.2024 Die fraglichen Medikamente bekämpfen im von Ihnen genannten Fall nicht die Krankheit an sich, sondern einzig das Symptom des Haarausfalls. Der G-BA regelt den Leistungsausschluss dieser Mittel in seinen Richtlinien als zuständiges oberstes Gremium der Selbstverwaltung, sie sind daher nicht von der Solidargemeinschaft der Versicherten zu zahlen und nicht erstattungsfähig.
Frage von Maik M. • 04.09.2024
Antwort von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2024 Das Gute am deutschen Gesundheitswesen ist, dass solche Entscheidungen nicht die Politik trifft, sondern Fachleuten mit ihrer Expertise vorbehalten ist.
Frage von Maik M. • 04.09.2024
Antwort von Georg Kippels CDU • 20.12.2024 Es bleibt wichtig, diese Diskussion im Rahmen der parlamentarischen Arbeit weiterzuführen