Paula Piechotta
Zu den Instrumenten einer wehrhaften Demokratie gehört unter anderem der Artikel 21 des Grundgesetzes. In Anbetracht der aktuellen Lage müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, ob die AfD genau die Tatbestände des Artikels erfüllt.
Zu den Instrumenten einer wehrhaften Demokratie gehört unter anderem der Artikel 21 des Grundgesetzes. In Anbetracht der aktuellen Lage müssen wir ernsthaft darüber diskutieren, ob die AfD genau die Tatbestände des Artikels erfüllt.
Wir haben im Dezember 2023 das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungs-Gesetz beschlossen.
Wir haben im Dezember 2023 das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungs-Gesetz beschlossen.
Wir haben im Dezember 2023 das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungs-Gesetz beschlossen.
Ich bin der Überzeugung, dass man Nationalfarben und -symbole respektieren kann und gleichwohl ohne eine Überhöhung humorvoll mit ihnen umgehen darf.
