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Paul Knoblach
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thorsten K. •

Wie stehst du zum AfD-Verbot?

Lieber Paul,
wie viele andere schockt mich das zunehmende Erstarken der AfD. Inzwischen bin ich mir absolut sicher: Das einzige, was uns noch vor der Zerstörung unserer Demokratie bewahren kann, ist ein umgehendes Verbot der AfD. Nur das entzieht den Rechtsextremen die Infrastruktur und das Kapital für ihre Propaganda. Argumente, Fakten oder gar irgendwelche Zugeständnisse werden nichts mehr bewirken, um AfD Wähler*innen umzustimmen. Es ist an der Demokratie, sich selbst zu schützen und deren Feind*innen jeglichen Spielraum zu nehmen.
Daher meine Frage: Unterstützt du die Petition Afd-Verbot und was unternimmst du in deiner politischen Arbeit, um die rechtsradikalen Positionen dieser Partei zurückzudrängen?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber T.,

die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.

​​Alle Demokrat*innen und alle Demokratischen Parteien müssen sich dieser Entwicklung offen und entschieden entgegenstellen.

Das heißt, es hat jede Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu unterbleiben. Sowohl ich selbst als auch meine Partei praktizieren das bisher und auch zukünftig.

​​​​​​Am Abend des 08.10.2023 wurde ich Zeuge, wie sich Frau Martina Gießübel, CSU, und Richard Graupner, AfD, überaus freundlich zum sich abzeichnenden Wahlerfolg gegenseitig beglückwünschten.

Ein Vorgang, der mich schockiert hat. 

​​​​​​Ich bin für ein Verbot der AfD.

Weil ein Scheitern des Verbots die AfD noch stärker machen würde,

​​​​​muß das vor Eintritt in das Verfahren

sehr sorgfältig geprüft und absolut ausgeschlossen werden.

​​​​​​​Vielen Dank 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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