Niklas Wunderlich
Wir sind für die Prüfung eines Verbotes der AfD und würden dieser, falls nötig, auch im Landtag zustimmen. Allerdings ist grundsätzlich der Bundestag zuständig.
Eine mögliche Übernahme steht erst nach Verhandlungen im Herbst durch die bay. Gesetzgeberin an. Sie gilt als wahrscheinlich. Ich würde eine Übernahme begrüßen.
Die beschlossenen Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass alle Menschen Unterstützung erhalten, die durch die gestiegenen Energiepreise vor Herausforderungen stehen
Die Entscheidung über die Einführung einer Impfpflicht lag auf Bundesebene. Als Abgeordneter des Bayerischen Landtags habe ich also weder für noch gegen eine Impfpflicht gestimmt.
Aus meiner Sicht ist aber entscheidend, dass wir unsere Anstrengungen darauf fokussieren, die CO2 Emissionen in erster Linie zu verringern und natürliche CO2-Senken zu stärken.
ür mich ist es selbstverständlich, dass die Zulassung von Impfstoffen grundsätzlich systematisch wissenschaftlich begleitet werden muss.
