Patricia Lips

Wir haben als CDU und CSU in unserem Wahlprogramm vereinbart, eine aufwachsende Wehrpflicht einführen, um so dem Personalbedarf zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit gerecht zu werden

Die Fortsetzung dieses Programms hängt von den heute unklaren finanziellen Spielräumen ab, zu denen ich keine Aussage treffen kann

Die durchschnittliche Höchstgeschwindigkeit auf deutschen Autobahnen liegt heute bei 117 Kilometern pro Stunde. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass auf weiten Teilen der Autobahnen bereits ständig oder zeitweise ein Tempolimit gilt. Und zwar richtigerweise immer da, wo Gefahren bestehen und ein Tempolimit aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich ist.

wir haben nicht mit der AfD zusammen gearbeitet und werden es auch zukünftig nicht tun.

wir haben mit der AfD nicht zusammengearbeitet und werden es zukünftig nicht tun.

Eine Reform des § 43 a SGB XI betrifft zahlreiche sehr strittige Fragen der Zuständigkeit verschiedener Träger und v.a. der Finanzierung durch Bund und Länder