Oliver Stirböck

Die Prüfung eines Verbots der AfD lehne ich ab.

Ich möchte die Eingangshürden für Bürger- und Volksentscheide senken, außerdem halte ich ein Quorum von 10% für angemessen.

Da es ein allgemeines Betretungsrecht für Wälder gibt und ihre Erholungsfunktion sowohl im Hessischen Waldgesetz als auch im Bundeswaldgesetz geregelt ist, erschließt es sich nicht, warum hier Vereinen unnötige Steine in den Weg gelegt werden.

Dabei geht es um 50 cm Abstand solange die Module und dazugehörigen Bauvorrichtungen aus nicht brennbarem Material bestehen, ansonsten sind es 1,25m Abstand.