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Olaf Duge
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rola F. •

Frage an Olaf Duge von Rola F. bezüglich Politisches Leben, Parteien

https://www.tagesspiegel.de/politik/hamburger-gruenen-chefin-fluechtlingshilfe-und-hummeressen/26710262.html

"Flüchtlingshilfe und Hummeressen
Ermittlungen gegen ihren Ex-Partner setzen die Hamburger Justizsenatorin und Grünen-Politikerin Anna Gallina unter Druck. Der Vorwurf der Doppelmoral steht im Raum."

Sollte Justizsenatorin Anna Gallina zurücktreten?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Fuchs

Ihre Frage beantworte ich mit "Nein".  Ich sehe auch keinen Grund die
von Ihnen gestellte Frage aufzuwerfen. Frau Gallina ist Zeugin, nicht
Beschuldigte. Eine Rücktrittsforderung beinhaltet bereits eine
Schuldzusprechung. Die aber liegt nicht vor. Abgesehen davon hat sich
Frau Gallina für Irritationen entschuldigt, die durch den erstellten
Zusammenhang zwischen ihrer humanitären Flüchtlingshilfe im Mittelmeer
und einem Abendessen entstanden sind. Sie hat im Übrigen keinen Hummer
gegessen. Hierzu ergänze ich die dpa-Meldung:

/Justizsenatorin entschuldigt sich für Irritationen durch Hummeressen//
///

/Ein Hummeressen mit der Hamburger Justizsenatorin auf Malta sorgt für
Empörung und politischen Druck auf die Grünen-Landeschefin. Sie zeigt
Verständnis und bittet um Entschuldigung - auch wenn sie gar keinen
Hummer mag. //
/

//

/Hamburg (dpa/lno) - Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina hat sich für
Irritationen und Empörung entschuldigt, die durch Berichte über ein
Hummeressen nach einem Einsatz für Flüchtlinge 2017 auf Malta entstanden
seien. «Es tut mir sehr leid, dass rund um meinen humanitären Einsatz im
Mittelmeer in der Öffentlichkeit ein so negativer Eindruck entstanden
ist», sagte die Grünen-Landesvorsitzende am Freitag der Deutschen
Presse-Agentur. Das Hummeressen war im Zuge der Ermittlungen gegen
Gallinas früheren Lebensgefährten Michael Osterburg bekanntgeworden./

/Dem ehemaligen Grünen-Fraktionschef im Bezirk Mitte wird vorgeworfen,
Fraktionsgelder veruntreut zu haben, indem er private Ausgaben über die
Fraktion abrechnete. Im Raum stehen knapp 70 000 Euro, darunter viele
Restaurantbesuche. Laut Staatsanwaltschaft ist auch ein Beleg über das
Hummeressen Gegenstand der Ermittlungen./

//

/ Sie könne sich an einen Restaurantbesuch mit mehreren Personen einige
Tage nach Rückkehr von dem Einsatz auf See erinnern, «bei dem von
anderen Hummer bestellt wurde», sagte Gallina. Sie selbst esse aber
keinen Hummer./

//

/«Gleichwohl habe ich Verständnis dafür, dass ein solches Essen
Irritationen und Empörung bei den Menschen hervorruft. Dafür möchte ich
mich ausdrücklich entschuldigen.» Sie sei auf Malta gewesen, um Menschen
in Not zu helfen. «Dieses Engagement ist seit Jahren Kern meiner
politischen Arbeit und darüber hinaus.»/

//

/Grünen-Fraktionschef Dominik Lorenzen nahm Gallina gegen
Verdächtigungen in Schutz, von der Veruntreuung gewusst zu haben, die
ihrem Ex-Lebensgefährten vorgeworfen wird. «Anna Gallina hat uns intern
versichert, dass sie keine Kenntnisse über die spätere Verwendung einer
Restaurantquittung hatte», sagte er der dpa. Auch habe sie die Reise
nach Malta privat bezahlt. «Jeder, der Anna Gallina kennt, weiß, dass
sie eine integre Persönlichkeit ist, der es um die Sache geht.»/

//

/ Die Bezirksfraktion Mitte habe «die mutmaßlich kriminellen Handlungen
eines ehemaligen Funktionsträgers proaktiv aufgearbeitet und angezeigt»,
sagte der Co-Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion. «Wir müssen klären,
wie es dazu kommen konnte, dass dies anscheinend über Jahre möglich
war.» Dieser Verantwortung hätten sich die Grünen in Mitte gestellt,
«und dafür haben sie meine volle Unterstützung», sagte Lorenzen. «Bei
allen Hamburgerinnen und Hamburgern möchte ich mich ausdrücklich dafür
entschuldigen, dass es überhaupt dazu kommen konnte.»/

Dem habe ich nichts weiter hinzuzufügen.

Mit freundlichem Gruß

Olaf Duge

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