Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Bei Abstimmung zum Koalitionsvertrag ging es darum, ob der Vertrag inhaltlich bei Parteimitgliedern Zustimmung findet - unabhängig vom Personal im Senat
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2021 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
nein, es gibt derzeit keinen Grund, weshalb Anna Gallina zurücktreten sollte.
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Ich arbeite stets verantwortungsbewusst und professionell.
Antwort 31.08.2021 von Marianne Burkert-Eulitz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Generell gilt für uns Grüne, dass wir Positionen nicht vor der Wahl verteilen, sondern erst, wenn
wir einen Regierungsauftrag von den Wähler*innen erhalten.
Antwort 09.07.2020 von Gabriele Dobusch SPD
(...) Darauf gibt es nur eine Antwort: Wir sind ein Rechtsstaat - Gewaltenteilung gehört zu den tragenden Prinzipien unserer Verfassung, dh, die Justiz ist in unserem Land unabhängig - und das ist sehr gut so! (...)
Antwort 18.02.2020 von Janosch Ondraczek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Als Zieldefinition bzw. Vision liefern die Forderungen des Radentscheids Hamburg jedoch wertvolle Hinweise, in welche Richtung sich die Dinge möglichst entwickeln sollten. Einige Punkte finden sich übrigens bereits in unserem Zukunftsprogramm, wie z.B. die Sanierung und der Neubau von 100 km Radwegen im Jahr. (...)