(c) Olaf Krostitz
(...) soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz schließen sich mit uns überhaupt nicht aus. Deshalb finde ich die Gegenüberstellung, die Ihre Frage impliziert, auch falsch. Klimaschutz wird nur dann funktionieren, wenn er sozial gerecht ist. (...)
Seit über einem Jahr wissen die Menschen, was nötig wäre, um die Pandemie in den Griff zu bekommen, um Leben zu schützen und die Rückkehr in den Alltag zu ermöglichen. Doch die Bundesregierung stellt seit mehr als einem Jahr die Profitinteressen der Wirtschaft über die Gesundheit der Bevölkerung.
Die katastrophale Situation in Afghanistan macht mich wirklich fassungslos. Die Bundesregierung hat komplett versagt.
Wie Sie schreiben, wollen wir als LINKE eine solidarische Pflegevollversicherung einführen, in die alle und zwar mit allen Einkünften einzahlen. Unsere Pflegevollversicherung übernimmt alle Pflegeleistungen und schafft Zuzahlungen für notwendige und sinnvolle Maßnahmen ab.
Die Bundesregierung hat komplett versagt. In einer fatalen Verkennung der Lage vor Ort gab es weder eine verantwortungsvolle Ausstiegsstrategie, geschweige denn realistische Notfallpläne für Evakuierungen.
Sowohl bei der Abstimmung am 11. Juni als auch bei der Abstimmung am 25. August haben die Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag gegen das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestimmt. Denn auch in der Krise geht es nur demokratisch.
