Bündnis 90/Die Grünen NRW
Nicht nur die Lehrkräftebesoldung, sondern auch die Besoldung der Fach- und Schulleitungen wird laut Koalitionsvertrag stimmig und amtsangemessen angepasst.
Bei offenen Beschwerden zur Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtages NRW wenden.
Nach Schlussbescheid bleiben drei Monate zur Rückzahlung, einmalig oder in Raten. Individuelle Vereinbarungen sind mit der zuständigen Bezirksregierung möglich.
Der Brückenstrompreis ermöglicht einen realistischen Übergang hin zu einer erneuerbaren, wettbewerbsfähigen und resilienten Industrieproduktion in Deutschland.
Kürzungen bremsen PV-Ausbau, gefährden Industrie-Transformation, Wertschöpfung und Investitionen. NRW braucht Verlässlichkeit statt unsicherer Signale.
Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität
