Frage an Metin Hakverdi von Karin E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hakverdi,
"In der Umtrunk-Affäre hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) Rückendeckung von der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) erhalten"
"...ich finde jetzt nicht, dass er zurücktreten muss", sagte Fegebank.
Stimmen Sie der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) zu oder sollte Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) zurücktreten?
Sehr geehrte Frau E.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile die Aussage des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher der von einem Fehler und einmaligem Ausrutscher des Senators gesprochen hat.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.