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Metin Hakverdi
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Frage von Regina M. •

Frage an Metin Hakverdi von Regina M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Hakverdi,
im Moment befürwortet die Bundesregierung eine Abwrackprämie. Ich bin dagegen, weil die Klimakrise effektivere Maßnahmen braucht, um unsere Umwelt zu schützen. Ich befürworte dagegen die Mobilitätsprämie. Wie stehen Sie zu dem Vorschlag? Würden Sie diese Art von Prämie im Bundestag unterstützen?
Mit freundlichem Gruß
R. M.

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Malz-Teske,

vielen Dank für Ihre Frage. Eine Kauf-, Impuls- oder Abwrackprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren ist nicht im Konjunkturpaket enthalten. Die SPD hat diese von Anfang an abgelehnt. Stattdessen soll ein klares Signal der Förderung für E-Mobilität, Schienenverkehr und ÖPNV vom Konjunkturpaket ausgehen. So soll die Anschaffung von Fahrzeugen mit modernen Antrieben gefördert werden. Darüber hinaus sollen die Länder auch beim Aufbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) unterstützt werden. Dies soll durch die einmalige Erhöhung der Regionalisierungsmittel in Höhe von 2,5 Milliarden Euro in 2020 erfolgen. Das komplette Paket ist sehr umfangreich. Unter nachfolgendem Link können Sie das komplette Ergebnispapier nachlesen:

https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20200603_Eckpunkte_Konjunkturpaket.pdf

Die Umsetzung dieser Beschlüsse wird uns jetzt im Bundestag intensiv beschäftigen.

Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi

 

 

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