Frage an Metin Hakverdi von Christine T. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter H. Hakverdi,
stimmt es, dass am 29.4. der IMUNITÄTS-AUSWEIS und die IMPFPFLICHT GEGEN CORVID-19 beschlossen wurde?
Und am 15.5. vom Bundesrat beschlossen werden soll ?
Wenn ja, finden Sie das verhältnismäßig, da die Virus-Erkrankung bei 95 % der Bevölkerung OHNE Schäden abläuft ?
Sehr geehrter Frau Tinschert,
vielen Dank für Ihre Frage. Aktuell wird das Gesetz im Bundestag noch weiter beraten. Wir als SPD wollen keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten. Darüber hinaus ist noch unklar ob und wie lange nach einer Infektion eine Immunität gegen das Virus besteht. Ein Immunitätsausweis wäre auch aus diesem Grund aktuell ein falsches Signal.
Die von Bundesgesundsheitsminister Jens Spahn vorgeschlagenen Regelungen zum Immunitätsausweis sind daher auf Betreiben der SPD-Fraktion aus der Gesetzesvorlage gestrichen worden.
Mit freundlichen Grüßen
Metin Hakverdi
Weitere Fragen an Metin Hakverdi
Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.
Ich möchte betonen, dass in einem Rechtsstaat wie Deutschland Maßnahmen wie Abschiebungen immer auf individuellen Entscheidungen basieren müssen, die sich an geltendem Recht orientieren.
Zum AfD-Verbot habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen, die wie ich eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, deutlich geäußert:
Der Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus ist eine Aufgabe, die uns alle angeht und die wir in der SPD mit großem Ernst und Engagement angehen.