Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort ausstehend von Matthias W. Birkwald Die Linke
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Antwort 29.01.2025 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Jedwede Ressourcen und Arbeitskräfte sollten in Nordkorea dringend zur Versorgung der Bevölkerung eingesetzt werden und definitiv nicht für die Herstellung und den Vertrieb von Kriegswaffen.

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Antwort 13.01.2025 von Matthias W. Birkwald Die Linke

So sehr ich die zum Teil rechtsextremen Ziele der AfD, die entsprechenden Überzeugungen und das diesbezügliche Verhalten ihrer Mitglieder auch ablehne, so skeptisch bin ich jedoch nach jetzigem Stand hinsichtlich eines Verbotsverfahrens gegen diese Partei

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Antwort 14.10.2024 von Matthias W. Birkwald Die Linke

Der Versuch, die Förderung des gemeinnützigen Journalismus per Erlass zu regeln, ist am Widerstand der Bundesländer gescheitert.