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Markus Hofmann
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Frage von Nick G. •

Frage an Markus Hofmann von Nick G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Hofmann, unter der geplanten Trasse der A 49 am Dannenröder Forst liegen Altlasten aus dem zweiten Weltkrieg. Wann werden Sie ein Gutachten in Auftrag geben, um sicherzustellen, dass mit dem Bau der Autobahn die Trinkwasserversorgung des Rhein-Main-Gebietes nicht gefährdet ist? Und warum stoppen Sie den Bau nicht, bis dies geklärt ist? Denn ist das Wasser einmal verseucht, nützt ein Baustopp nicht mehr viel.
Mit freundlichen Grüßen
N. G.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr G., vielen Dank für die Frage.
Ich beziehe mich bei der Antwort auf die PM der Deges, denn die ist zuständig.

„In den vergangenen Tagen wurde der Vorwurf erhoben, die in Zusammenhang mit dem Bau der A 49 durchgeführten Altlastensanierung im Bereich des ehemaligen WASAG-Geländes sei nicht fachgerecht durchgeführt worden. Dem tritt die DEGES entschieden entgegen und stellt klar: Die fraglichen Flächen auf dem Gelände des ehemaligen Rüstungsbetriebes WASAG wurden in Einklang mit allen gesetzlichen und behördlichen Vorschriften ordnungsgemäß saniert. Bodenaushub und Wurzelstubben aus diesen Flächen wurden je nach festgestellter Schadstoffklasse auf geeignete Art und Weise in eine entsprechende Deponie verbracht oder einer fachgerechten Verbrennung zugeführt.
Die Schadstoffsanierung im Bereich des ehemaligen Rüstungswerks, die bereits seit Jahrzehnten vorgesehen war, wurde durch den Bau der Autobahn zwingend erforderlich und finanziert, da die Trasse für die A 49 teilweise über das sogenannte WASAG-Gelände verläuft. Hier befanden sich Boden-und Bauwerksverunreinigungen mit Sprengstofftypischen Verbindungen (STV) und Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK). Anders als in einer kürzlich verbreiteten Pressemitteilung der Parents for Future Germany dargestellt, sind diese Stoffe im Planfeststellungsbeschluss dezidiert aufgeführt. Der Beschluss verpflichtete die DEGES dazu, die WASAG-Flächen noch vor dem Beginn des Autobahnbaus zu sanieren.

Nach Erstellung des Sanierungsplanes, der gemäß den Anforderungen des Bundesbodenschutzgesetzes 2017 von einem Gutachter aufgestellt und durch das Regierungspräsidium Gießen genehmigt wurde, sind die Sanierungsmaßnahmen zur Ausführung gekommen und wurden im August 2020 erfolgreich abgeschlossen. Die Durchführung erfolgte unter behördlicher Kontrolle. Anders als behauptet, wurden keine schadstoffbelasteten Wurzel-stubben geschreddert und auf dem Gelände verteilt.

Die Flächen, auf denen der Auftragnehmer für den Lückenschluss der A 49 gegenwärtig Wurzelstubben entnimmt, befinden sich jenseits belasteter Verdachtsflächen, sodass hier keine Auflagen zur besonderen Behandlung entfernter Wurzelstubben bestehen. Alle gesetzlichen Vorgaben, wie etwa nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz, werden eingehalten.

Über das Projekt

Als Bestandteil des transeuropäischen Verkehrswegenetzes hat die A 49 eine wichtige überregionale Verbindungs- und Raumerschließungsfunktion und erfüllt Gemeinschaftsziele wie das reibungslose Funktionieren des Bin-nenmarktes und die Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammen-halts.

Der geplante Lückenschluss der A 49 südlich der Anschlussstelle (AS) Schwalmstadt umfasst die Strecke bis zum Ohmtal-Dreieck mit Verbindung an die A 5. Die DEGES wurde vom Land Hessen in Vertretung des Bundes mit der Realisierung der Neubauabschnitte AS Schwalmstadt – AS Stadtal-lendorf-Nord sowie AS Stadtallendorf-Nord – Ohmtal-Dreieck beauftragt. Für beide Abschnitte liegt bestandskräftiges und vollziehbares Baurecht vor. Vor-bereitende Bauarbeiten für beide Abschnitte sind 2020 erfolgt. Die Fertigstellung ist für 2024 vorgesehen.

Anfang Juli 2020 erteilte die DEGES im Rahmen eines mehrstufigen Vergabeverfahrens der STRABAG Infrastrukturprojekt GmbH den Zuschlag für den Bau der zwei A 49-Abschnitte von Schwalmstadt bis zum Ohmtal-Dreieck. Der ÖPP-Vertrag beinhaltet zudem die bauliche Erhaltung und betriebliche Unterhaltung der A 49 zwischen der A 5 und der Anschlussstelle Fritzlar für die nächsten 30 Jahre.
Die DEGES ist eine Projektmanagementgesellschaft von Bund und Ländern. Sie verantwortet die Planung und die Baudurchführung für den Neubau und die Erweiterung von Autobahnen und Bundesstraßen. Autobahnprojekte setzt die DEGES im Auftrag der Autobahn GmbH des Bundes um, Bundesstraßenprojekte im Auftrag der Bundesländer.“

Beste Grüße
Markus Hofmann