Waffenlieferungen an demokratische Partner wie Israel sind weiterhin möglich. Deutschland liefert aktuell vor allem Ersatzteile und nicht letale Waffen.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Es gibt nur einen, der dafür verantwortlich wäre und der heißt Wladimir Putin.
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Wir können nicht immer aufgeben, wenn es schwierig wird.
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ja, selbstverständlich.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihre Volksvertreter zu bestätigen oder eben abzuwählen, wenn sie mit ihrer Arbeit nicht zufrieden sind.
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
die Pressefreiheit ist bereits in Artikel 5 des Grundgesetzes festgeschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html

