Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.10.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Der Beitrag sollte genau zu dieser Diskussion, wie demokratisch der israelische Staat unter Netanjahus Regierung noch ist, beitragen - sowas funktioniert in den sozialen Medien auch über leichte Zuspitzung.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.10.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

bei der Abschaffung der telefonischen Krankschreibung in Verbindung mit einer verpflichtenden Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab Tag 1 handelt es sich bislang nur um einen Vorschlag der Bundesregierung.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 19.10.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Der wirksame Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt und die Wahrung unseres digitalen Briefgeheimnisses dürfen keinesfalls gegeneinander ausgespielt werden.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Ich möchte Ihnen nichts beschönigen: Die Reformen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes verlangen der Psychotherapie schmerzhafte Kompromisse ab.

Frage von Suse W. • 15.07.2026
Wie stehen Sie zum Informationsgesetz?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das IFG unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 03.09.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Den im Juli ins Gespräch gebrachten Kürzungsvorschlägen stehe ich und steht die SPD-Bundestagsfraktion sehr skeptisch gegenüber.