Frage von Jutta F. • 15.07.2026
Haben Sie am 10.07. für oder gegen die umstrittene Krankenkassenreform gestimmt? Wie konnten Sie die rund 300 Seiten Änderungen in so kurzer Zeit prüfen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD
Frage von Gerhard J. • 04.07.2026
Abschaffung der Informationsfreiheit: Wie verhält sich die Umwabdlung öffentlcher Stellen in Black Boxes eigentlich zum Anspruch auf ein modernes, demokratisches Staatswesen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 28.07.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Selbstverständlich muss auch angesichts der dramatisch veränderten Sicherheitslage überprüft werden, ob die staatliche Resilienz und der Schutzbedarf etwa der kritischen Infrastrukturen sichergestellt sind.

Frage von Heidi F. • 03.07.2026
Stimmen Sie für die Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung? Und wenn ja, wie können Sie das verantworten?
Macit Karaahmetoglu
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD