Frage von Peter S. • 09.06.2025
Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 18.06.2025

Der Wahlprüfungsausschuss des 21. Deutschen Bundestages, der für die Prüfung und Bewertung der Einsprüche zur Bundestagswahl 2025 zuständig ist, muss erst noch vom Plenum gewählt werden. Dies ist auf der vorläufigen Tagesordnung der kommenden Kalenderwoche 26 vorgesehen.

Frage von Andreas S. • 16.02.2025
Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 20.02.2025

Die SPD setzt sich für eine verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis ein. Die Teillegalisierung war ein wichtiger Schritt, um Konsumierende aus der Kriminalisierung zu holen und den Schwarzmarkt einzudämmen.

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 17.02.2025

Wie alle Abgeordneten des Bundestages bin ich verpflichtet, meine Nebeneinkünfte gegenüber der Bundestagspräsidentin anzuzeigen.

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 03.03.2025

Schon jetzt wird in der Rentenversicherung implizit ein Ausgleich geschaffen. Das Äquivalenzprinzip wird durch soziale Elemente, die es in der gesetzlichen Rentenversicherung gibt, schon jetzt durchbrochen, so z.B. bei Kindererziehung, Arbeitslosigkeit, Krankheit.

Macit Karaahmetoglu
Antwort von Macit Karaahmetoğlu
SPD
• 14.02.2025

Der Deutsche Bundestag sollte sich in der kommenden Wahlperiode mit den neuen Erkenntnissen und Einschätzungen der zuständigen Behörden zeitnah auseinandersetzen und einen entsprechenden Antrag beraten

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