Lisa Kapteinat
SPD

Frage an Lisa Kapteinat von Naqern Jbygrevat bezüglich Verkehr und Infrastruktur

01. Juni 2017 - 14:32

Sehr geehrte Frau Kapteinat,

wie stehen Sie zur Privatisierung unserer Autobahnen und wie werden Sie sich der geplanten Grundgesetzänderung gegenüber aufstellen?

MfG
Naqern Jbygrevat

Frage von Naqern Jbygrevat
Antwort von Lisa Kapteinat
08. Mai 2018 - 08:02
Zeit bis zur Antwort: 11 Monate 1 Woche

Sehr geehrte Frau Jbygrevat,

vorab möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass Sie solange auf eine Antwort warten mussten. In Zukunft können Sie mich bei Fragen auch gerne über meine Emailadresse kontaktieren (lisa-kristin.kapteinat@landtag.nrw.de).

Den ursprünglichen Entwurf hat der Bundesrechnungshof - zu Recht - massiv kritisiert. Der Staat muss Eigentümer der Autobahnen bleiben. Mit der Version des Entwurfes, so wie er letztlich verabschiedet worden ist, ist dies sichergestellt. Die Infrastrukturgesellschaft wird ebenfalls zu 100% im Besitz der Bundesregierung sein. Diese Infrastrukturgesellschaft soll nicht etwa gewinnorientiert arbeiten, sondern immer im Sinne der Gemeinwohltätigkeit für ein effizientes Autobahn- und Bundesstraßennetz sorgen. Die vorgenommen Änderungen an dem ursprünglichen Entwurf waren mir persönlich wichtig. Da bin ich mit dem Engagement meiner Berliner Kollegen überaus zufrieden.

Mit freundlichen Grüßen

Lisa Kapteinat