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SPD
• 23.11.2022

Insofern sind Nichterwerbstätige nicht anspruchsberechtigt, weil keine Mehrkosten ausgeglichen werden müssen, die im Zusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen

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SPD
• 10.05.2022

es ist leider richtig, dass das Gesetz Sie verpflichtet, sich registrieren zu lassen, unabhängig davon ob Sie eine Pflegekammer befürworten oder nicht

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SPD
• 10.05.2022

der Hebesatz von 825% ist tatsächlich sehr hoch. Hintergrund ist, dass die Grundsteuer B eine der wenigen Möglichkeiten der Kommunen ist, Einfluss auf die Einnahmen der Kommune zu haben um Leistungen zu finanzieren.

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SPD
• 05.05.2022

zu einer gelingenden Verkehrswende gehört neben einem besseren (Taktung/Preis) ÖPNV auch insbesondere ein besseres Radnetz mit entsprechenden sicheren Wegen.

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SPD
• 04.05.2022

Die Pandemie hat gezeigt, dass digitaler Unterricht grundsätzlich möglich ist. Dementsprechend sollte diese Option bereitstehen, um Kindern mit Beeinträchtigungen oder in besonderen Situationen die Teilhabe am Bildungssystem zu garantieren.

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SPD
• 29.04.2022

Unsere vordringliche Aufgabe ist es, die immense Arbeitsverdichtung und -belastung des Pflegepersonals zu reduzieren und für eine angemessene Bezahlung für diesen anspruchsvollen und verantwortungstragenden Beruf zu sorgen.

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