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Was die Ermittlungen gegen TikTok betrifft, so stehen wir hinter der Notwendigkeit, Unternehmen, die in Europa tätig sind, an die Regeln des europäischen Datenschutzes und der Datensicherheit zu halten.
Unser Ziel ist es, durch eine kluge Kombination beider Formen die Demokratie insgesamt zu stärken und den Menschen mehr Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu geben.
Die Pflicht zur Installation ist gestaffelt. Letztverbraucher und Erzeugungsanlagen sollen daher schrittweise ausgestattet werden.
An der IHRA-Definition scheiden sich die Geister, ich persönlich halte sie für geeignet. Die Bundesregierung hat sie 2017 übernommen, zahlreiche andere Organisationen auch.
Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass strengere Anforderungen an Holzöfen gestellt werden, um die Emissionen zu reduzieren
eine Freifahrtberechtigung für alle Verkehrsmittel der Deutschen Bahn AG inklusive kostenlose Fahrradmitnahme gehört gemäß § 12, 16 AbgG zur Amtsausstattung für alle Mitglieder des Bundestages.
