MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 15.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Ich halte mich an die Beschlusslage der ÖDP, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wiedergibt: Abtreibung ist grundsätzlich verboten, aber bis zur 12. Woche straffrei. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 20.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Einer der Wissenschaftler, die einen Appell gegen 5G unterschrieben haben, war ich. Aus meiner Sicht muss dringend ein Moratorium gemacht werden, um Zeit zu gewinnen und die gesundheitlichen Konsequenzen von 5G genauestens zu untersuchen. Der Verein IPPNW, in dem sich Ärzte organisieren, hat erst vor wenigen Tagen die Forderung nach einem Moratorium veröffentlicht. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 20.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Wie Sie sicher wissen, stehe ich der neuen Mobilfunkgeneration 5G sehr kritisch gegenüber. Ob die Entstörung aller Funkmasten der richtige Weg ist, vermag ich auf die Schnelle nicht zu beurteilen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 14.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Deshalb halte ich einen anderen Vorschlag für interessant: Derzeit gibt es in der EU-Kommission Überlegungen, einen Mechanismus einzuführen, der Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit mit dem Entzug von EU-Geldern ahnden soll. Stellt die Kommission eine systematische Schwächung der Justiz fest, kann sie dem Rat der Mitgliedstaaten empfehlen, dem jeweiligen Land Gelder zu entziehen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 13.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Bislang kämpft die deutsche Bundesregierung in Brüssel gegen strengere Abgas- und auch CO2-Grenzwerte, obwohl diese die Einführung der Elektromobilität beschleunigen würden. Innerhalb meiner Fraktion setze ich mich für strenge Grenzwerte ein. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 13.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Was Ihre Frage zum Tierschutz anbelangt, so ist dieser Themenbereich einer der Schwerpunkte meiner parlamentarischen Tätigkeit. So habe ich die Kampagne „Klaus graust’s“ ins Leben gerufen, die sich gegen die industrielle Massentierhaltung sowie die dadurch entstehenden multiresistenten Keime engagiert. Derzeit läuft meine Kampagne „Agrarwende jetzt!“ (www.agrarwende-jetzt.de ), in deren Rahmen ich eine Petition lanciert habe, die sich gegen Massentierhaltung richtet und ein einheitliches EU-Qualitäts-Siegel fordert, mit regelmäßigen Kontrollen über die Art der Tierhaltung, Antibiotikabehandlung, Tierfutter und die eingesetzten Totalherbizide. (...)