Caspar Sessler
Wer Cannabis als Medizin erhält, aber nach ärztlicher Einschätzung in der Lage ist, sicher Auto zu fahren, sollte das auch tun dürfen. Dafür können Ärzt*innen eine Bescheinigung ausstellen.
der Gesundheitsausschuss des Bundestags setzt sich in seinen Sitzungen wie auch in Anhörungen zu gewissen Gesetzentwürfen und Anträgen kontinuierlich mit der Sars-Cov-2-Pandemie und mit Maßnahmen zu deren Bekämpfung auseinander
Der Zweck der Impfung ist es die Wahrscheinlichkeit, schwer an COVID-19 zu erkranken, Langzeitfolgen wie Long-Covid zu erleiden oder gar zu versterben, erheblich zu senken.
Auch für eine Entkriminalisierung wäre ein parlamentarischer Prozess und eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes erforderlich werden.
Wir arbeiten auf eine möglichst schnelle Umsetzung unserer Gesetzesvorhaben hin. Ein genauer Zeitplan für die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ist mir leider nicht bekannt.
Generell gilt, dass das Arbeitszeitgesetz und das Bürgerliche Gesetzbuch nicht zwischen verschiedenen Formen von Arbeitszeit unterscheiden. Eine "Übergabezeit" ist Arbeitszeit, die zu bezahlen ist.
