Foto: Dominik Butzmann
(...) Für das von Ihnen aufgeworfene Thema bedeutet das, dass es aus unserer Sicht kein Schächten ohne Betäubung geben sollte. Wir haben dazu bereits in der 17. (...)
(...) Während der Verbrauch von Erdöl zur Produktion von Kraftstoffen besteuert wird, ist dies bei Plastikprodukten nicht der Fall. Während die Mineralölsteuer auch eine ökologische Lenkungswirkung hin zu geringerem Verbrauch hat, subventionieren wir Plastikprodukte stattdessen noch mit mindestens 780 Millionen Euro pro Jahr. Und nicht nur das: Sie als Verbrauchen zahlen, wie sie schon angemerkt haben, auch für die Entsorgung. (...)
(...) Sicher wird es Bereiche geben, wo wir ähnliche Problemlagen identifizieren. Aber unsere Lösungsansätze beruhen auf sehr klaren Leitlinien für unsere Politik, in deren Mittelpunkt immer die Menschenwürde steht. Die Schritte zur Lösung werden sich daher deutlich unterscheiden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich auf Bitte von Frau Göring-Eckardt gern beantworten will. In das politische Gedächtnis unseres Landes ist zum Thema Rente ein Satz eingegangen: "Zum Mitschreiben: Die Rente ist sicher", gesagt vom damaligen Minister für Arbeit und Soziales Norbert Blüm 1997. (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/40879998_kw41_rente_kalenderblatt/209618) Der Satz ist älter als Sie, Herr Quakernack - so lange begleitet uns das Thema Sicherung der Rente also bereits. (...)
(...) In der Tat kennen andere Länder die Begrenzung der Amtszeit des Exekutivchefs, allerdings wird dieser auch direkt durch das Volk gewählt und hat oftmals größere Befugnisse. In Deutschland hingegen ist die Kanzlerin oder der Kanzler immer von der Mehrheit im Parlament abhängig. (...)
(...) Weder steht in den nächsten Wochen eine Bundestagswahl an, noch ist ein von Ihnen in dieser Art skizziertes Ergebnis realistisch, auch wenn wir uns über ein zweistelliges Ergebnis sicher freuen würden. Wir Grüne haben im letzten Bundestagswahlkampf für konkrete Inhalte, insbesondere für unsere 10 Kernforderungen geworben und nicht für mögliche Koalitionskonstellationen. Entscheidend ist ja, wofür, für welche konkreten Inhalte und Vorhaben einzelne Parteien stehen, wofür man regieren will und worauf man sich ggf. (...)
