©RAINER KURZEDER
Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Beispiel in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, die im Dezember beschlossen wurde, hilft zuerst einmal den vulnerabelsten Menschen in unserer Gesellschaft, denen wir in dieser Zeit unsere volle Solidarität zeigen müssen.
Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass es weiter eine sinnvolle Finanzierung für Solarenergie gibt – gerade auch für kleinere Solarfreiflächenanlagen - und dass das Design des Strommarktes endlich auch die Kosten der fossilen Energien ehrlich benennt und entsprechend mit einpreist.
Impfungen sind ein wirksames Mittel, um SARS-CoV2, Masern und andere übertragbare Krankheiten zu überwinden. Mit den Impfungen schützt man nicht nur sich selbst, sondern Impfen ist auch gelebte Solidarität
Wenn nicht mehr die Möglichkeit besteht, sich kostenfrei testen zu lassen, werden weniger Menschen das Angebot wahrnehmen.
Unter CDU-geführten und SPD-gestützten Regierungen haben wir in den letzten Jahren den Kollaps der deutschen Solarindustrie erlebt, in den letzten Jahren musste die Windbranche um ihr Überleben kämpfen - alles, weil in der Unionsfraktion und im Bundeswirtschaftsministerium ein harter Kern der Energiewendeskeptiker sitzt
So fordern wir unter anderem ein Personalbemessungsinstrument, das von einer 1:1-Betreuung der Schwangeren in wesentlichen Phasen der Geburt ausgeht. Zudem müssen Kliniken dazu verpflichtet werden, ihren Hebammen-Betreuungsschlüssel öffentlich zu machen.
