Warum wird das nicht geändert das eine petition mehr Wirkung hat??
Weitere Fragen an Jürgen Hardt
Gerade als Christdemokraten müssen wir Extremismus rechtstaatlichen Mitteln stellen, die AfD politisch stellen und vor allem die Probleme lösen, von denen sie politisch profitiert.
Das von Ihnen angesprochene Thema fällt in die Verantwortung der Stadt Solingen. Ich bin sicher, dass sowohl im Rathaus als auch im Stadtrat alle Optionen sorgfältig geprüft und eine Entscheidung sorgfältig abgewogen wird.
EU verlängert bis 2028 die freiwillige Meldung von Kindesmissbrauchsdarstellungen. Eine allgemeine Chatkontrolle bleibt weiterhin umstritten.
Nach Ansicht der Alterssicherungskommission sagt die Anzahl der Beitragsjahre nur bedingt etwas darüber aus, wie körperlich oder psychisch belastend das Berufsleben war. Für Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zur regulären Arbeitsgrenze arbeiten können, sieht die Kommission selbstverständlich besondere Härtefallregelungen vor.