Josef Oster / Jan Kopetzky
Unsere Position ist klar: Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben.
Ich möchte betonen, dass mein persönlicher Anspruch an meine politische Arbeit stets der sach- und lösungsorientierte Austausch ist
In dieser Zeit wurde häufig zu wenig in Erhalt und Modernisierung investiert, hinzu kamen langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Die neue Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, beim Thema Einwanderung insgesamt neue Maßstäbe zu setzen
Gleichzeitig möchte ich betonen, dass die Solarenergie zwar einen Beitrag leistet, aber nicht die alleinige Lösung für die Energiefrage darstellt.
Vor diesem Hintergrund halten wir es für problematisch, wenn ein bedeutendes Koblenzer Unternehmen öffentlich abgewertet wird, weil dessen Gründer aus einer bestimmten politischen Perspektive als nicht passend angesehen wird.
