Frage von Felix H. • 12.09.2021
Antwort ausstehend von Johannes Fechner SPD
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An den Grundfesten unserer Wehrverfassung darf dabei aber nicht gerüttelt werden. Darauf werde ich im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit auch weiterhin achten.
Deshalb setze ich mich z.B. dafür ein, dass bei uns im Landkreis Emmendingen die Elztalbahn rasch den Halbstundentakt bekommt.
(...) Es ist gelungen, den Grundrechtsschutz deutlich zu verbessern. (...)
(...) Niemand kann also ernsthaft behaupten, die SPD und Deutschland hätten nichts für die Flüchtlinge getan, im Gegensatz zu den Grünen etwa in Österreich. (...)