Portrait von Johann Saathoff
Antwort 03.11.2023 von Johann Saathoff SPD

Es wurde bislang aber kein weiterer Entwurf veröffentlicht, weshalb ich hierzu leider keine genaueren Ausführungen machen kann.

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Antwort 03.11.2023 von Johann Saathoff SPD

Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen.

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Antwort 20.10.2023 von Johann Saathoff SPD

Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, dauern aber noch an.

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Antwort 20.10.2023 von Johann Saathoff SPD

m Interesse der Pressefreiheit wie auch aus humanitären Gründen aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Julian Assange umgehend freikommt.

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Antwort 17.10.2023 von Johann Saathoff SPD

Die Arbeiten am Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation gehen voran, ein genaues Datum der Kabinettbefassung kann ich Ihnen aber noch nicht nennen

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Antwort 12.10.2023 von Johann Saathoff SPD

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt