Jörg Cezanne

Zwingend notwendig sind massive humanitäre Hilfen für die Menschen in der Ukraine und vor allem eine diplomatische Initiative für einen Waffenstillstand.

Der IGH wertete die anhaltende Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung einschließlich willkürlicher, teils lang anhaltender Inhaftierung als Verstoß gegen das Besatzungsrecht sowie gegen Art. 3 der Rassendiskriminierungskonvention.

Die Stationierung der US-Raketen muss verhindert werden!

Die Kriterien, die wir als Linke versucht haben, in das gescheiterte Tierschutzgesetz der Ampel-Regierung einzubringen, haben wir in einem Antrag an den den Deutschen Bundestag, Drucksache 20/14017 noch einmal zusammengefasst.

Ich lehne die Rekrutenwerbung der Bundeswehr an Schulen ab. Diese sollen ein Ort der Bildung und nicht der Rekrutierung sein.