Max König
Die Erforschung von Myalgischer Enzephalomyelitis / Chronisches Fatigue Syndrom (ME/CFS) ist derzeit noch unbefriedigend.
Deshalb finde ich es wichtig, dass wir neben der Unterstützung der Ukraine auch dazu beitragen, diplomatische Wege für einen Waffenstillstand zu unterstützen.
Ein erster Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium ist derzeit in der Ressortabstimmung.
Der generelle Verzicht auf den Sprachnachweis vor Einreise für alle Familienzusammenführungen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, soll im zweiten Migrationspaket erfolgen und umgesetzt werden.
Für den Personenkreis der Beschäftigten hat der Gesetzgeber die Energiepreispauschale für Beschäftigte vorgesehen, die gemäß Einkommenssteuergesetz einkommensteuerpflichtige Einnahmen erzielen. Das Übergangsgeld gehört nicht zu dieser Einkunftsart, da Sie in keiner Beschäftigung befinden.
Alle Handlungen müssen darauf ausgerichtet sein, den Krieg und das Leid der Menschen in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden.
