Werden Sie Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorfs Kandidatur unterstützen?

Sehr geehrter Herr B,

Ich teile Ihre Einschätzung vollkommen: Gegen Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf wurde eine organisierte Kampagne gefahren, in der ihre Äußerungen aus dem Zusammenhang gerissen und massive Falschbehauptungen verbreitet wurden. Es ist für mich schwer nachvollziehbar, dass sich die CDU/CSU vor diesen Karren hat spannen lassen. Damit hat die Unionsfraktion leider auch dazu beigetragen, das Vertrauen in das Bundesverfassungsgericht zu beschädigen.

Für die SPD war von Anfang an klar, dass wir zu unserer Kandidatin stehen. Wir haben deshalb auch sofort deutlich gemacht, dass wir an ihrer Nominierung festhalten. Es war das richtige und wichtige Signal, solchen Angriffen nicht nachzugeben.

Gleichzeitig habe ich großes Verständnis für die Entscheidung von Frau Prof. Brosius-Gersdorf, ihre Kandidatur zurückzuziehen. Die massiven Bedrohungen und persönlichen Verunglimpfungen, denen sie ausgesetzt war, waren enorm belastend. Dass sie sich diesen nicht weiter aussetzen wollte, ist absolut nachvollziehbar.

Nun wird eine neue Kandidatin oder ein neuer Kandidat vorgeschlagen werden. Klar ist: Eine Wiederholung der jüngsten Vorkommnisse darf es nicht geben. Das Bundesverfassungsgericht verdient ein faires, verantwortungsvolles Verfahren und den Schutz vor parteipolitischen Kampagnen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Dieren