hammermaennchen
Unser Ziel als SPD ist es, pflegende Angehörige zu entlasten und Pflegebedürftigen ein würdevolles Leben in vertrauter Umgebung zu ermöglichen.
Als SPD werden wir auch im nächsten Bundestag dafür kämpfen, die Forschung zu verstetigen, möglicherweise vorhandene Wirkstoffe zeitnah für Betroffene nutzbar zu machen und die Hürden der Forschung systematisch zu untersuchen.
Wir sind dafür den Straftatbestand ersatzlos zu streichen. Auch eine Umwandlung zu einer Ordnungswidrigkeit wäre nur eine Scheinlösung.
Ein Waffenstillstand hat höchste Priorität. Dann sollte in die Verhandlung eines belastbaren & mit Garantien ausgestatteten Friedensvertrags eingetreten werden.
Zu den Unterzeichner:innen des Gruppenantrags zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD gehöre ich weiterhin nicht. Mittlerweile unterstütze ich ihn aber.
Ein Verbot von Langstrecken-Tiertransporten in Länder außerhalb der EU ist derzeit nicht Bestandteil des Gesetzesentwurfes. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) schränkt Tiertransporte allerdings schon seit letztem Jahr über die Rücknahme deutscher Veterinärbescheinigungen ein.
