hammermaennchen
In dieser Legislatur schärfen wir nach: Die Sorgfaltspflichten gelten unverändert fort.
Die angekündigten Stellungnahmen des Ministeriums werden wir sorgfältig prüfen und uns weiterhin dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt
Als sozialdemokratischer Abgeordneter ist es mir sehr wichtig, dass unsere Schulen moderner werden und unsere Kinder bestmöglich auf die Zukunft vorbereiten.
Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.
Die Position des Wahlprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages, ist eindeutig: Dem Antrag auf eine vollständige oder teilweise Neuauszählung der Stimmen soll nicht stattgegeben werden
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
