
Zur Einschätzung der Situation der geltenden Rechtslage wird die Bundesregierung zum 1. Juli 2025 eine Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes vorlegen.
Tobias Schult
Zur Einschätzung der Situation der geltenden Rechtslage wird die Bundesregierung zum 1. Juli 2025 eine Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes vorlegen.
Wir setzen uns für Dialog und Kooperation mit Herkunftsländern sowie Bildungsarbeit ein, um Kulturgut zurückzugeben und die Zeit des Kolonialismus aufzuarbeiten
Nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages können Sachabstimmungen nicht geheim erfolgen.
Ich unterstütze die Forderung, die Möglichkeiten für einen Zuverdienst im Minijobbereich für Rentner*innen, die Grundsicherung beziehen, zu verbessern.
Für die Bundestagswahlen am 23. Februar 2025 ist Olaf Scholz der Kanzlerkandidat der SPD
Das geltende Tierschutzgesetz ist nicht mehr zeitgemäß. Es bedarf einer dringenden Novellierung, um das Leid von Tieren zu verringern.