Die Verantwortung für den Einsatz von KI-Systemen, teilautonomen und insbesondere autonomen Waffen, liegt immer beim Menschen. Waffensysteme dürfen niemals eigenständig über Leben und Tod entscheiden – das wäre ethisch nicht vertretbar und völkerrechtlich hochproblematisch.
Aus meiner persönlichen Sicht besteht weiterhin erheblicher Handlungsbedarf in Bezug auf die Diversität im Bundestag. Viele gesellschaftliche Gruppen sind nach wie vor unterrepräsentiert – sei es aufgrund von Herkunft, sozialem Hintergrund, Geschlecht oder anderen Merkmalen.
Ich werde mich weiter für die Verkürzung der Bearbeitungszeiten einsetzen, damit Eheleute nicht unzumutbar lange getrennt sind
Mir fehlen zu Ihrer Frage noch weitere Informationen zu dem bestimmten Fall.
Der Bezug von Arbeitslosengeld und Wohngeld schließt eine Einbürgerung per se nicht aus.
Seit 45 Jahren gewinnt entweder die CDU oder die SPD das Direktmandat in Neukölln - und das mit großem Abstand.

