Hakan Demir

Selbstverständlich muss sich gute Politik daran messen lassen, beides zu schaffen: soweit wie möglich einen Beitrag dazu zu leisten, Fluchtursachen zu reduzieren, und Menschen auf der Flucht die benötigte Hilfe zu gewähren.

Einen Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung haben all jene, die aufgrund einer Erkrankung oder Behinderung mehr als drei, aber weniger als sechs Stunden täglich arbeiten können

Die SPD hat keine einheitliche Positon zum AfD-Verbotsverfahren. Einig sind wir uns in der SPD dahingehend, dass die AfD eine verfassungsfeindliche Partei ist.

In der Schule wird Wissen vermittelt und über vielfältige Lebensweisen aufgeklärt - und das ganz differenziert.

Die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung innerhalb der NATO und im europäischen Verbund stehen meiner Ansicht nach keinesfalls im Gegensatz zu Abrüstung und Diplomatie

Da ich nicht Mitglied des Gesundheitsausschusses bin und nicht an dem Gesetz mitgearbeitet habe, entzieht sich Ihre Frage meiner Kenntnis.