Gregor Gysi

Es gibt unterschiedliche Definitionen im Völkerrecht über eine Kriegspartei.

Es gibt unterschiedliche Definitionen im Völkerrecht über eine Kriegspartei.

Alles etwas kompliziert, aber wir bleiben dran

Alles etwas kompliziert, aber wir bleiben dran

Seit Jahren setze ich mich für die Zulässigkeit von Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene ein. Die AfD-Fraktion wollte das aber mit dem Verbot von Bürgerreden verbinden.

Seit Jahren setze ich mich für die Zulässigkeit von Volksentscheiden und Referenden auf Bundesebene ein. Die AfD-Fraktion wollte das aber mit dem Verbot von Bürgerreden verbinden.